Auf der Tagesordnung der 123. Plenarsitzung steht eine Aktuelle Stunde zum Thema "In der Krise gewinnen wir nur gemeinsam: Soziale Politik und Verantwortung für Bayern und Deutschland!", Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
In seiner kämpferischen Grundsatzrede hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei der Herbstklausurtagung der CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz den Blick auf die aktuell drängenden Themen gelenkt. Angesichts der enorm gestiegenen Energiepreise forderte er von der Bundes-Ampel „vernünftige Rettungsschirme“. Bayern wolle zudem eigene Hilfspakete und einen Härtefall-Fonds auflegen – insbesondere, um mittelständischen Unternehmen, Vereinen und sozialen Einrichtungenunter die Arme zu greifen. „Wir wollen nicht nur warme Worte senden, sondern auch Hilfe leisten“, so Dr. Söder.
Wie können wir angesichts der globalen Herausforderungen die Erfolgsgeschichte des Freistaats Bayern fortschreiben? Wie können wir unsere international anerkannte und wettbewerbsfähige Wirtschaft zukunftsfest machen und damit auch das industrielle Herz Europas bleiben? Wie lässt sich die Energiepreisexplosion in Deutschland stoppen und mit welchen Maßnahmen können wir dabei unseren Bürgerinnen und Bürgern unter die Arme greifen? Zu all diesen und weiteren wichtigen Themen diskutierte die CSU-Landtagsfraktion unter dem Motto „Bayern zukunftsstark“ im Rahmen ihrer traditionellen Herbstklausurtagung mit hochkarätigen Gästen aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft in Kloster Banz.
Zusammen mit Brigadegeneral Thomas Hambach, Kommandeur des Landeskommandos Bayern, besuchte der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Fraktion den Bundeswehrstandort Lechfeld. Bei einem Standortbriefing und einer Rundfahrt durch die Liegenschaften bekamen Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Arbeitskreises, und seine Kollegen Alex Dorow und Peter Tomaschko spannende Einblicke in die vielfältigen Aufgaben des Standortes.
Das Chronische Fatigue Syndrom besser erforschen - für Bernhard Seidenath, unseren gesundheitspolitischen Sprecher, ein echtes Herzensanliegen. Gemeinsam mit Gesundheitsminister Klaus Holetschek war er dazu heute zum Austausch am Uni-Klinikum Erlangen.
Mit dem Thema Prostitution haben sich die Arbeitsgemeinschaft Frauen und der Arbeitskreis Sozialpolitik unter der Leitung von Dr. Ute Eiling-Hütig und Thomas Huber beschäftigt – im Zentrum stand die Frage, wie die Situation der Prostituierten in Deutschland verbessert werden kann.
Bei einem Besuch des US-Generalkonsuls in Augsburg tauschten sich der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik, Johannes Hintersberger, und Timothy Liston über Sicherheit, die Bundeswehr und die entscheidende Rolle der NATO-Partnerschaft aus.
Spannender Austausch zur weltpolitischen Lage mit dem neuen Generaldirektor der Taipeh Vertretung in München, Dr. Ian-Tsing Dieu, und Fraktionsvorsitzendem Thomas Kreuzer.
Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat in dieser Woche den neuen Agrarbericht vorgestellt. Sehr erfreulich ist, dass sich die Zahl der Betriebsaufgaben in Bayern auf geringem Niveau bewegt. Aktuell gibt es in Bayern immer noch rund 103.000 Betriebe. Es freut uns, dass die Bauern in Bayern ihre Fläche, auch in kleinen Betrieben, selbst bewirtschaften und die Kulturlandschaft in einzigartiger Weise erhalten.
Vereine sind eine wichtige Stütze unserer Gesellschaft. Sie bündeln ehrenamtliches Engagement und leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum sozialen Leben in Bayern. Gerade nach den schwierigen Corona-Jahren brauchen viele Vereine einen Neustart und ein Update für ihre Organisation. Wie bringe ich wieder Schwung in meinen Verein? Und wie kann hier die Digitalisierung unterstützen?
Der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Fraktion hat den ehemaligen Bundesminister, Parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium und heutigen Hohen Repräsentanten für Bosnien-Herzegowina, Christian Schmidt, zu einem Arbeitsessen im Landtag empfangen.
"Der Weg zur Gesundheit führt durch die Küche und nicht durch die Apotheke", wusste schon Pfarrer Sebastian Kneipp. Auch deshalb hat sich der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege mit dem Thema "Ernährung im Krankenhaus" auseinandergesetzt.
Im der Sitzung des Agrarausschusses am 29. Juni hat die CSU einen Antrag zum Aufbau einer Warnapp für Große Beutegreifer (Wolf, Bär, Luchs) eingebracht. Viele Landwirte sind in letzter Zeit vor allem wegen des Auftretens des Wolfes stark verunsichert und überlegen, ob sie ihr Vieh überhaupt noch auf die Weideflächen treiben sollen.
Die kinderschutzpolitischen Sprecher von CDU und CSU in den deutschen Landtagen und Bürgerschaften sowie dem Abgeordnetenhaus von Berlin haben sich auf Einladung des sozialpolitischen Sprechers der CSU-Landtagsfraktion, Thomas Huber MdL und der Vorsitzenden der Kinderkommission, Tanja Schorer-Dremel, MdL in München getroffen, um gemeinsam das Thema „Kinderschutz“ weiter voranzutreiben.
Ist ein Streaming-Abend daheim auf der Couch inzwischen beliebter als ein Popcorn-Abend im Kino? Welche Auswirkungen hat Video-on-Demand für die Film- und Fernsehbranche und den Medienstandort Bayern? Darüber hat der medienpolitische Sprecher der CSU-Fraktion Alex Dorow beim traditionellen Filmgespräch mit Schauspielerin Lisa Bitter (Tatort-Kommissarin und Hauptdarstellerin in der Serie „Der Beischläfer mit Harry G), Dr. Lisa Giehl von den LEONINE Studios und Philip Pratt von Amazon Studios im Rahmen des Münchner Filmfests im Amerikahaus diskutiert.
Die Bayern-Chemie Gesellschaft für flugchemische Antriebe war Ziel einer Besichtigungsreise des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion.
Anlässlich des 60. Geburtstags der Reservistenkameradschaft Augsburg richtete der Vorsitzende, des Arbeitskreises Wehrpolitik, Johannes Hintersberger, ein Grußwort an insgesamt 80 Mitglieder, Förderer und Gäste.
Vom 12. bis 14. Juni 2022 trafen sich die umweltpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen in Berlin. Nachdem coronabedingt in 2020 und 2021 nur virtuelle Treffen möglich waren, konnte der wertvolle Austausch zwischen den Bundesländern endlich wieder persönlich stattfinden.
Wie man dem Mangel an Lehrkräften für Pflegeberufe wirksam abhelfen kann, darüber haben sich auf Einladung der Arbeitskreise für Gesundheit und Pflege, Bildung sowie Wissenschaft unter den Vorsitzenden Bernhard Seidenath, Prof. Gerhard Waschler und Robert Brannekämper mehr als 60 Expertinnen und Experten von Pflegeschulen, Trägern, Hochschulen und Universitäten sowie aus Ministerien und Politik auf Bundes- und Landesebene ausgetauscht.